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Hier getätigte Veröffentlichungen sind politischer bzw. journalistischer Natur.

 

Die journalistische Tätigkeit dieses Portals versteht sich insoweit i. S. v. § 11a SächsPresseG.

https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/4197-SaechsPresseG#p11a

 

Zur Auslegung des Medienbegriffs vgl. u. a. Entscheidung: Europarechtlich können Privilegierungen der Presse nicht nur für klassische Medienunternehmen gelten, sondern ebenfalls für Einzelne, die journalistisch tätig sind.

Zweite Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in ihrem – bislang kaum beachteten – Urteil vom 14. Februar 2019 (C-345/17).

 

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-c345-17-datenschutz-medienprivileg-journalismus-internet-blogger-dsgvo/

 

Vorläufig alleiniger Redakteur und Herausgeber ist Timo Backofen.

 

Zur unkomplizierten journalistischen Kommunikation mit Ihnen stehe ich zur Verfügung

unter timo.backofen  gmx.de oder im Gästebuch auf diesem Portal.

 

Zur Postentgegennahme in Angelegenheiten rechtlichen Interesses (z. B. bei Bedarf an einer ladungsfähigen Anschrift) wenden Sie sich bei Bedarf an:

 

rajahn@onlinehome.de

 

Eine Mitteilung meiner ladungsfähigen Anschrift können Sie jedoch unter Darlegung Ihres rechtlichen Interesses auch durch mich persönlich erlangen.

 

Eine Weiterentwicklung zu einem Portal unter Mitwirkung einer Mehrzahl von Personen mit Geschäftssitz etc. ist vorstellbar und mittelfristig auch angestrebt. Dies wird rechtzeitig kommuniziert. Bis zu diesem Zeitpunkt liegt eine Pflicht nach § 5 Telemediengesetz nicht vor (Einrede der Nichtgeschäftlichkeit der durch vogtlandwatch.info bislang betriebenen Aktivitäten). Gleichwohl ist für eine einfache Erreichbarkeit i. S. dieser Vorschrift hinreichend Sorge getragen.

 

Eine Informationspflicht gem. Art. 13 DSGVO entsteht aus der Nutzung dieses Portals bislang nur im Falle der Nutzung des Gästebuchs. Von dort an vogtlandwatch.info übermittelte Daten sind die von den Gästebuchnutzern selbst gemachten Eintragungen. Das (konkludente) Einverständnis, vom Portalbetreiber per E-Mail kontaktiert zu werden, kann jederzeit widerrufen werden.

 

Beachten Sie zudem die im Gästebuch angegebenen Seiten: Datenschutzerklärung | Impressum

 

Metadaten (z. B. IP-Adressen oder davon abgeleitete Informationen) werden durch vogtlandwatch.info bislang nicht verarbeitet.

 

Dem Deutschen Presserat als Organ der freiwilligen Selbstkontrolle der Print- und Onlinemedien in Deutschland habe ich bislang noch keine Mitteilung auf Anerkenntnis der Selbstverpflichtung (Presse-Kodex, Presseausweis) vorgelegt, so dass bis auf Weiteres als Auffang-Aufsichtsbehörde unmittelbar zuständig ist:

 

Sächsische Landesanstalt für privaten
Rundfunk und neue Medien (SLM)
- Anstalt des öffentlichen Rechts -
Ferdinand-Lassalle-Straße 21
04109 Leipzig

https://www.slm-online.de/

 

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