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Willkommen auf meinem persönlichen Portal
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Wikipedia-Eintrag (nicht von mir erstellt)
Was den
Verfall der politischen Sitten kurz und treffend beschreibt, habe ich letztens
auf X gefunden:
Demokratie
ist nicht die Belehrung des Wählers durch die Regierung, wie falsch er gewählt
hat. Sondern vielmehr die Belehrung der Regierung durch den Wähler, wie falsch
sie regiert hat. (Quelle)
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geb. 1966 in der Wendestadt Plauen. Seit 1990 Verwaltungsangestellter
beim Freistaat. +++ Schätzt Rede- und Reisefreiheit. +++ Hat in der
Volkskammer (DSU) für die „Dt. Einheit“ gestimmt. Damals hieß es auch: von
uns hier werde nie wieder hysterisches Kriegsgeschrei ausgehen.
Darauf hätte er sich gern verlassen. +++ Findet: „Schluss mit der Diskriminierung
der Ostdeutschen!“ |
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Wahlkampf in Sachsen mit miesen Tricks.
Beispiel MDR Fakt ist!
Wem
fällt etwas auf? (Spoiler: der ÖRR-Blog findet nahezu täglich
Beispiele dafür)
Indoktrination der jungen Leute an öffentlichen
Schulen
Jeder mit klaren Sinnen weiß, wie weit der politische
Aktivismus vom Schulalltag Besitz ergriffen hat, um die Schüler der Prägung
durch die Eltern zu entziehen und in eine den Blockparteien genehme Richtung zu
drängen. Es funktioniert bloß nicht mehr plangemäß (Beispiel
Schülerprobewahl). Die Kartellmedien machen sich Sorgen (Beispiele
demnächst).
Der diesbezüglich wohl einzigartige Appell
eines Oberbürgermeisters kam vermutlich auch in Pirna nicht von
Ungefähr. Dass mein Statement dazu (vgl.
Pirna TV, ab 3:52) nach besten Kräften unverständlich gemacht und entstellt
worden ist, kann ebenfalls kaum verwundern. Immerhin ist nicht alles herausgeschnitten
worden.
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Hören Sie sich an (und lesen Sie gern meine Rezension), was
Norbert Bolz den Regierenden in Sachen Grundgesetz ins Stammbuch geschrieben
hat (am 3. Juli 2024 in Pirna)!
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CDU-Basis und AfD sind sich
näher als viele vermuten
Ich habe am 18. Juli 2024 in der
Kulturscheune Naundorf (Gemeinde Struppen) eine
Wahlkampfveranstaltung mit Heinz Eggert und – seines Zeichens
Innenminister in Sachsen – Armin Schuster (beide CDU) besucht. Heinz
(wir duzen uns seit ewigen Zeiten, genauer: er mich) hat mir dabei sehr gut
gefallen und war auch unerwartet fair gegenüber meinem nicht enden wollenden
Redevergnügen. Nicht nur sprüht er noch immer vor Energie und Gedankenschärfe –
auch seine politischen Ansichten sind von der erlebbaren Wirklichkeit nicht
privilegierter Menschen gar nicht so weit entfernt. Und dass ich meine Ansicht
zum Innenminister und Landtagskandidaten in ausreichender Breite darlegen
konnte, ringt mir großen Respekt für den Moderator ab.
Inhaltlich ist bedeutend, dass
Heinz Eggert die Stimmenanteile von AfD und CDU auf dieser Veranstaltung im
Sinne eines weitgehend identischen Wählerwillens zusammengefasst und demzufolge
davor gewarnt hat, Regierungspolitik im Sinne der Minderheit zu betreiben (wie
es aktuell der Fall sei). – Näheres dazu (auch mit Belegen) auf Nachfrage.
Diese Frage, was das Staatsvolk
will (der formale Souverän im Land), werden Sie nur noch von sehr mutigen
Vertretern der Blockparteien hören.
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Zum BSW
· Spätestens
seit dem unwürdigen Schauspiel im Thüringer Landtag zur konstituierenden
Landtagssitzung (26.9.2024) hat sich das BSW als Wurmfortsatz des demokratischen
Blocks – all jene also, die voller Hybris von unserer Demokratie schwadronieren
– selbst entlarvt.
· Uns ehemaligen
(in wahrer Sorge ums Land dort engagierten) Unterstützern war dies freilich
seit spätestens April bewusst. In Dresden hat die einst lebhafte Basis desillusioniert
und frustriert das Weite gesucht.
· Ich habe
daher dem ZDF für eine Reportage (Teil 3,
ab 28:30) nicht nur an meinem Beispiel berichtet, zu welcher Art von
Organisation sich das BSW entwickelt – jedenfalls nicht zu einer demokratischen
Partei.
· Mittlerweile
treten auch andere ehem. BSW-Unterstützer (am Beispiel Marcel Jäschke) hervor,
um kundzutun, welche schier unglaublichen Vorgänge sich im BSW Sachsen
abgespielt haben und wie dort die Demokratie verhöhnt wird. Er bestätigt im
Video auch meine eigenen Wahrnehmungen (ab 26:40).
Zur Einordnung
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Ich war 2024 Kandidat für den Stadtrat in Dresden und stand auf
Platz 2 im Wahlkreis 4. Ca. 1700 Stimmen habe ich erhalten, wofür ich allen
Wählern Dank sage.
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Ursprünglich sollte das folgende von mir verfasste Grundverständnis eines normalen politischen Umgangs miteinander das Wahlprogramm
für Dresden abschließen.
·
Da ich aber seit 1. Mai in Pirna arbeite (im Büro des
Oberbürgermeisters), hat das BSW auf meine weitere Mitwirkung verzichtet.
·
Alles Gerede von einem BSW, das eine
Alternative zum regierenden Parteienkartell zu sein vorgibt, ist daher plumpe
Wählertäuschung. Jede Stimme für’s BSW hilft im
Ergebnis, die Missstände zu vergrößern und letztlich auch einen Atomkrieg gegen
Russland vom Zaun zu brechen. Ich sage: Leider! Denn ich hätte Sahras und
Oskars Worten gerne vertraut.
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Von Marie-Agnes
Strack-Zimmermann durch die Mühlen der Justiz gehetzt
· Tatbestand:
von meinem Twitter-Account ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) in Reaktion
auf die für viele unerträgliche Kriegslüsternheit dieser Politikerin Anfang
2023 als “Teufelin“ bezeichnet worden. Davon muss sie sich schwer getroffen gefühlt
haben – ihre Empathie mit sich scheint überdies singulär, denn kurze Zeit später
nannte sie ihrerseits andere Personen „Teufel“. Für die völlig ungenierte Geltung
doppelter Maßstäbe ist Marie-Agnes geradezu ein Paradebeispiel. Hier zeigt sich
die völlige Abwesenheit einer „vierten Gewalt“, die derlei verhindern würde.
· Dies hat
dann auch Folgen für die „dritte Gewalt“. Ohne wirksame Kontrolle durch die
Öffentlichkeit verkommt das Recht zum schnöden Machtmittel.
· Ich durfte
das wie viele andere, die sich den Mund nicht verbieten lassen möchten, bereits
in Ansätzen auskosten.
· Für das Geschäftsmodell
der Marie-Agnes
Strack-Zimmermann, initiiert durch die Law-Firma (eines Parteifreunds), scheine ich
damit interessant. Vor dem Amtsgericht Rheine hat man mich auf 500 €
Geldentschädigung verklagt. Urteilsverkündung war im Juni. Wer sich mit
Relationstechnik auskennt: die Klägerstation hat dem befassten Richter vollkommen
ausgereicht – meine Klage-Erwiderung ist vermutlich nicht mal gelesen worden.
· Der
Tatbestand ist bereits fehlerhaft festgestellt worden. Die Staatsanwaltschaft,
auf die sich Rheine beruft, hat lediglich die Stammdaten des Twitter-Accounts
festgestellt. Wer die fraglichen Äußerungen dem Anscheinsbeweis nach getätigt
hat, ist nicht ermittelt worden. Für den Amtsrichter ist Rheine war das ohne
Belang.
· Auch in der
Anwendung des sachlichen Rechts handelt es sich um ein Fehlurteil reinsten
Wassers: „Ausnahmsweise“ sei die mir zugeordnete Meinungsäußerung unzulässig
gewesen, denn eine weniger pauschale Herabwürdigung ihrer wohlbegründeten Russophobie
hätte von einem Kritiker schon erwartet werden können (womit die gesamte bisherige
Verfassungsrechtsprechung abgeräumt worden ist).
· Die
bisherigen Kosten, falls keine Berufung zugelassen würde, belaufen sich auf ca.
2000 €.
· Am 31. Mai
2024 ging mir zudem vom Amtsgericht Dresden ein Strafbefehl über weitere 2000 €
wegen „Beleidigung“ ein. Auch hier wird lediglich spekuliert, dass ich die Tat
höchstpersönlich begangen hätte.
· Ich
bestreite eine Schuld im Sinne der Klage/Anklage und werde diesen offenkundigen
Missbrauch der Justiz nicht widerstandslos hinnehmen. Etliche Beispiele legen
dieses Vorgehen inzwischen nahe.
· Wer Näheres
zu erfahren wünscht, der möge dies bitte auf einer Pay-Pal-Spende oder per
E-Mail kundtun.
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Für Anregungen u. dgl. stehe ich zur Verfügung unter
timo.backofen (et) gmx.de / X®
(vormals Twitter®) / XING
Transparenzhinweis: Ich
verdiene nicht schlecht, bin aber auch nicht vermögend. Die Prozesse gegen
Strack-Zimmermann (kann leicht auf 5000 € gehen) und die Kosten für die
Stadtratswahl (ca. 2500 €) beanspruchen mich durchaus nennenswert. Wer daher
einen Beitrag leisten möchte, ist herzlich eingeladen:
mit Paypal an: timo.backofen
(et) gmx.de
Über den Einsatz aller
Spenden werde ich einen Verwendungsnachweis veröffentlichen.
Meine „Gegenleistung“ besteht in profunden Kenntnissen darüber,
wie sich dieses Land seit 1990 entwickelt hat.
Spoiler: genau so, wie es in den USA bereits ca. ein Jahrzehnt
zuvor zu besichtigen war.
Und daher wissen wir auch, wie es weitergehen wird, wenn wir nicht
endlich anfangen, den eigenen Verstand zu nutzen!
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Arbeitsmaterialien zum selbständigen Denken
Zur Einstimmung Hannes Wader, Es ist an der Zeit
· die jahrzehntelange
Befassung mit Literatur zu Staat und Gesellschaft hat mir nebenbei einen großen
Fundus an Informationen beschert, den ich gerne teile – unten ist dazu
beispielhaft ein winziger Ausschnitt angegeben:
<<Rohmaterial>>
Was wollen die Menschen im Osten?
Sachsen-Monitor 2023 Teil A / Teil B / Teil C
„Wie tickt Thüringen?“ (FES/Civey, 2024)
PDF
Sachsen-Anhalt-Monitor 2023
Plagiatsvorwürfe gegen Autoren des
Sachsen-Anhalt-Monitors 2023
<<Besprechungen>>
(1)
R. Mausfeld (2018): Warum schweigen die Lämmer?
PDF >< DOCX ><
HTML (ohne Bilder)
(2)
D.
Oschmann (2023): Der Osten: eine westdeutsche Erfindung
Ostdeutsche haben noch
immer schlechtere Aufstiegschancen
Publizist Dirk Oschmann für "Ostquote" bei Führungskräften
(3) Vortrag M. Andrick (2023) zum Totalitarismusbegriff
(pdf)
(4)
Ulrike Guerot
zum (methodischen) Faschismusbegriff
U. G.: „Faschismus ist
à priori nicht rechts.“
zugeschrieben I. Silone: Wenn der Faschismus
wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen:
«Ich bin der Antifaschismus»
(5)
…
<<weitere Inhalte in
Vorbereitung>>
·
…
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In Planung
·
Hintergründe und
Überlegungen am Kasus BSW, wie sich der Osten Deutschland vom allgemeinen
Niedergang unseres Land abkoppeln lässt (durch Schaffung einer ostdeutschen
Volkspartei – ähnlich dem Modell in Bayern, nur auf Ehrlichkeit mit dem
Wahlvolk setzend anstatt auch Heuchelei)
·
Meine Erfahrungen
als Kritiker der Kriegspolitik und dadurch Verfolgter einer zunehmend
politisierten Justiz
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